Eroticworld Rendsburg

Inh. Gabriele Pauling

 

Friedrich-Voss-Str. 1c

24768 Rendsburg

 

Tel: 04331-146232

Fax: 04331-146292

 

 

 

FA Rendsburg: 2182.USt.Nr. 2807606003

 

Unsere Allgemeine Geschäftsbedingung

§ 1 Anwendungsbereich

1. Lieferungen, Leistungen und Angebote der Eroticworld Rendsburg erfolgen ausschließlich aufgrund
dieser Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen.
2. Diese gelten somit auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals
ausdrücklich vereinbart werden.
3. Mündliche Nebenabreden sind schriftlich niederzulegen.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

Die Angebote der Eroticworld Rendsburg sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und
sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung
der Eroticworld Rendsburg oder der Übersendung der Ware durch die Eroticworld Rendsburg.

§ 3 Preise

1.
Es gelten die Lieferpreise im Zeitpunkt der Bestellung.
2. Die Preise verstehen sich ab Lager zuzüglich der Mehrwertsteuer ohne Kosten der Verpackung und
ohne Kosten für Versand.
3. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die tatsächlich anfallenden ortsüblichen Kosten
der Post, DHL, UPS oder anderer Versender berechnet.
4. Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung. Vorauszahlungen oder Aufträge zur
Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.

§ 4 Liefer- und Leistungszeit

1.
Liefertermine oder –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen
der Schriftform.
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der
Eroticworld Rendsburg die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich
machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Feuer, Überschwemmung,
Betriebsstörungen -hat die Eroticworld Rendsburg auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen
nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Eroticworld Rendsburg, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer
der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten
Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten.
3. Die Eroticworld Rendsburg ist zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn die Teillieferung ist
für den Kunden erkennbar nicht zumutbar oder erkennbar nicht von Interesse.
4. Ersatzlieferungen sind zulässig, wenn ein bestimmter Artikel nicht lieferbar ist. Die Eroticworld Rendsburg
sendet dann eine qualitativ und preislich gleichwertige Ware als Ersatz zu. Bei Nichtgefallen kann ein
Ersatzartikel porto- und verpackungsfrei zurückgegeben werden.
5. Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen von Eroticworld Rendsburg setzt die rechtzeitige und
ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Käufers voraus.
6. Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist Eroticworld Rendsburg berechtigt, Ersatz des ihr entstehenden Schadens
zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des
zufälligen Untergangs auf den Käufer über.

§ 5 Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben
worden ist oder zwecks Versendung das Lager des Verkäufers verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des
Käufers verzögert, geht die Gefahr mit Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

§ 6 Gewährleistung

1.
Eroticworld Rendsburg gewährleistet, dass die Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind; es gelten
die gesetzlichen kaufrechtlichen Gewährleistungsfristen.
2. Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen von Eroticworld Rendsburg durch den Käufer nicht befolgt, Änderungen an
Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt, oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den
Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, wenn der Käufer eine entsprechende
substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt.
3. Der Käufer muss der Kundendienstleitung von Eroticworld Rendsburg Mängel unverzüglich, spätestens jedoch eine
Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung
innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind Eroticworld Rendsburg unverzüglich nach Entdeckung schriftlich
mitzuteilen.
4. Im Falle einer Mitteilung des Käufers, dass die Produkte nicht der Gewährleistung entsprechen, verlangt
Eroticworld Rendsburg, dass das schadhafte Teil auf seine Kosten zurückgesandt wird.
5. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung
der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
6. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.7. Gewährleistungsansprüche gegen Eroticworld
Rendsburg stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.
7. Die vorstehenden Absätze enthalten abschließend die Gewährleistung für die Produkte und schließen sonstige
Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und Nebenforderung Eigentum von Eroticworld Rendsburg.
Verarbeitungen sind nicht gestattet. Ware, an der Eroticworld Rendsburg Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware
bezeichnet.
2. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig.
Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehende Forderung (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber
in vollem Umfang an den Verkäufer ab.
Der Verkäufer ermächtigt ihn unwiderruflich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
3. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf das Eigentum von
Eroticworld Rendsburg hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit Eroticworld Rendsburg seine
Eigentumsrechte durchsetzen kann.
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers –insbesondere Zahlungsverzug- ist Eroticworld Rendsburg
berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers
gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch Eroticworld Rendsburg
liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

§ 8 Zahlung

1.
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen des Verkäufers spätestens 10 Tage nach Rechnungsstellung
ohne Abzug zahlbar.
2. Eroticworld Rendsburg ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlung zunächst auf
dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits
Kosten und Zinsen entstanden, so ist Eroticworld Rendsburg berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die
Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
3. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Eroticworld Rendsburg über den Betrag verfügen kann. Im Falle
von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck unwiderruflich eingelöst wird.
4. Gerät der Käufer in Verzug, so ist Eroticworld Rendsburg berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe
von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Hypovereinsbank als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. Sie
sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Käufer eine geringere Belastung nachweist; der Nachweis eines höheren Schadens
durch Eroticworld Rendsburg ist zulässig.
5. Wenn Eroticworld Rendsburg Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, insbesondere
einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, oder Eroticworld Rendsburg andere Umstände bekannt werden,
die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so ist Eroticworld Rendsburg berechtigt, die gesamte Restschuld
fällig zu stellen auch wenn er Schecks angenommen hat. Eroticworld Rendsburg ist in diesem Fall außerdem berechtigt,
Vorauszahlungen und Sicherheitsleistungen zu verlangen.
6. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung und Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend
gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt werden oder unstreitig sind.
Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

§ 9 Geheimhaltung

Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die Eroticworld Rendsburg im Zusammenhang mit
Bestellungen unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.

§ 10 Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche aus § 311 BGB und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen Eroticworld Rendsburg als
auch gegen dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Handeln vorliegt. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als
der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer
Zusicherung, die den Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist auf den bei
Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland.
Soweit der Käufer Vollkaufmann i.S. des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Rendsburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich
aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen
unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Vereinbarungen nicht berührt.

Haftungsausschluss

Durch das Urteil vom 12. Mai 1998 "Haftung für Links" (312 O 85/98) hat das Landgericht Hamburg eindeutig entschieden,
dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat, also
haftbar gemacht werden kann; dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen
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wird dann umgehend aus der Datenbank entfernt. Zur Prüfung des Rechtsanspruches und zur Vermeidung von Missbrauch
des Widerspruchsrechtes durch Unberechtigte, sollte allerdings innerhalb von 14 Tagen auch eine schriftliche
Bestätigung per Post bei uns eingehen.

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